Am Wochenende war ich am Berliner Platz. Zuletzt wurde der Platz im Stadtrat, den Zeitungen und Medien diskutiert. Mir ging es darum, Stimmen und Stimmungen einzuholen. Deswegen stellte ich mein „Zelt“ direkt am Ort des Geschehens auf, führte zahlreiche Gespräche und fasste sie an meinem Flipchart zusammen.
Insgesamt überwog die Skepsis, ob man den Berliner Platz einfach so verlegen kann. Zudem wurde dessen Bedeutung für die Innenstadt als Frequenzbringer herausgestellt. Ein für mich neuer Aspekt war, dass der Raum erhalten werden solle, da bereits alle umliegenden Häuserfassaden recht hoch seien. Manche befürworteten eine Verlegung des Schülerverkehrs. Ich halte fest: In der Stadt gibt es kein einheitliches Meinungsbild. Wir müssen die Diskussion ordnen.
Es gibt zwei unterschiedliche Ansätze:
1. Verschönerung des Platzes durch Baumaßnahmen (Entwurf aus 2005).
2. Verschönerung des Platzes durch Bebauung (Beschluss des Stadtrats 10/2019).
Gerade der letzte Ansatz wird kritisiert. Jedoch hat auf dieser Basis der Stadtrat beschlossen, einen Wettbewerb durchzuführen. Kostenpunkt: 30.000 €. Nun hat die CSU am Samstag erklärt: „Der Berliner Platz muss unser Busbahnhof bleiben“. Das ändert die Lage.
Denn: Die Verschönerung über eine vier geschossige Bebauung und ein Busbahnhof sind unvereinbar. Ich halte fest: Der Wettbewerb fußt nun auf falschen Annahmen!
Ich habe den Fraktionsvorsitzenden der SPD gebeten, heute eine Initiative im Stadtrat zu starten, um den Wettbewerb zu stoppen, um der Verwaltung Arbeit zu sparen und das Steuergeld nicht umsonst auszugeben.
Wie geht es weiter? Ich werde als Oberbürgermeister das Thema nach der Wahl erneut auf die Tagesordnung setzen – und auch meine Meinung einbringen:
- Leitbild: Berliner Platz soll den Verkehr der Zukunft abwickeln (v.a. Radverkehr, E-Mobilität), dazu wird das Programm „Kommunalrichtlinie“ genutzt (Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld)
- Kein Verkauf des Platzes, keine vollständige Bebauung
- Moderate Optimierungsmaßnahmen, wie 2005 diskutiert
Ich freue mich auf die Debatte.